Die Gründung des „Initiativkreis pro Naturraum“ trifft den Nerv der Zeit und findet ein breites überregionales Echo. Erst im Dezember 2019 schlossen sich Bürgerinitiativen aus der Region gemeinsam gegen Flächenfraß zusammen. Zum zweiten Treffen des Initiativkreises am 11. Januar 2020 in Solingen hat sich die Zahl der beteiligten Initiativen auf nunmehr 17 Initiativen plus die Bewegung Fridays for Future nahezu verdoppelt.
Alle Initiativen prangern gemeinsam an, dass der zunehmende Flächenverbrauch, welche unsere Lebensgrundlagen dauerhaft zerstört, nicht nur ein lokales Problem ist. Klimaschutz und Umweltschutz macht nicht an kommunalen Grenzen halt.
In den letzten Monaten haben zunehmend Klimaziele Eingang in die politische Debatte gefunden. Absichtserklärungen und Handlungen klaffen allerdings noch weit auseinander.
Planungsrecht und Kommunalfinanzierung sind weiterhin strukturell auf Flächenverbrauch angelegt. Flächenschonung und Rückgewinnung von Flächen sind nicht hinreichend verankert. Es kommt zu fehlgeleiteter kommunaler und überregionaler Konkurrenz.
So sind in der zweiten Offenlage der Regionalplanänderungen die angeblichen Flächenbedarfe nicht den aktuellen Analysen und Bedarfsermittlungen angepasst worden, sondern werden unverändert fortgeschrieben. Naturräume werden dadurch unnötigerweise als ASB-Reserveflächen ausgewiesen.
Es ist auch festzustellen, dass vorgeschriebene Verfahren zur Umweltprüfung und damit letztendlich Umweltschutzrichtlinien bei Flächenausweisungen im Regionalplan nicht eingehalten werden.
„Aktuell soll vor unser aller Augen mit dem laufenden Veränderungsverfahren des Regionalplans eine Flächenvernichtung ungeahnten Ausmaßes vorbereitet werden“ erklärte der Umweltwissenschaftler Dr. Cornelius Arendt, als Gründungsmitglied des Initiativkreises. „Die regionalen Bürgerinitiativen sollten daher zwingend an diesem Verfahren institutionell beteiligt werden!“ fordert der Initiativkreis. Es muss jetzt, ab sofort, an dem Null-Hektar-Ziel gearbeitet werden und nicht erst dann, wenn unnötige Reserveflächen im Regionalplan gesichert sind.
Die Mitgliedsinitiativen wollen sich gegenseitig bei der Durchsetzung Ihrer Ziele unterstützen und zunehmend überregional wirken, aufklären und politisch Einfluss nehmen.
Quelle: Pressemeldung des IKpN vom 12.01.2020
