Podiumsdiskussion 23.01.2017

“Ittertal – was machen wir aus Dir?“

Januar 2017: Die Verabschiedung des neuen Regionalplan Düsseldorf (RPD) für die nächsten 15-20 Jahre steht kurz bevor! Aus diesem Grund haben wir verantwortliche Politiker aus dem Regionalrat, die über den RPD entscheiden, zu einer Podiumsdiskussion eingeladen.

Hintergrund:

Podiumsdiskussion - Ittertal-was machen wir aus Dir?
Podiumsdiskussion – Ittertal-was machen wir aus Dir?

Sobald alle Gewerbegebietsplanungen im oberen Ittertal umgesetzt sind, führt der Weg von der Autobahn kommend durch eine Kette von Gewerbegebieten, siehe Fotomontage. Die natürliche Landschaft ist dann zugebaut. Die Verbindung zur Wupper ist abgeriegelt. Das hat nachhaltige Folgen:

  • Zerstörung der Biotopfunktion des Ittertals
  • Verlust von wertvollen, fruchtbaren Landwirtschaftsflächen
  • Naherholungsfunktion für circa 40.000 Menschen empfindlich gestört

Auch im unteren Solinger Teil des Ittertals sollen die Flächen Buschfeld und Keusenhof weiterhin im RPD als potentielle Gewerbeflächen drinbleiben, obwohl zumindest für Buschfeld der Solinger Rat mit breiter Mehrheit die Herausnahme beschlossen hat.
Die Option Buschfeld als Gewerbegebiet bleibt also bestehen.

Alle diese Planungen stehen im Widerspruch zu Zielen des übergeordneten Landesentwicklungsplans von NRW. Dieser fordert u.a. eine Reduzierung des Flächenverbrauchs und eine Vermeidung der Siedlungsverdichtung.

Wir Bürger, die Landwirte, die Naturschutzverbände und der Landschaftsbeirat haben uns mehrfach gegen weitere Gewerbegebiete im Ittertal ausgesprochen.

Die Politik verfolgt aber weiterhin eine nicht mehr in die Zeit passende, aber einfache Politik.
Neue Gewerbeflächen werden einfach auf der grünen Wiese errichtet, statt die von der Industrie hinterlassenen alten Brachflächen wieder nutzbar zu machen.
Das ist nicht nachhaltig und nicht klug.

Zusammenfassung der Podiumsdiskussion

Mit diesem Thema wandte sich die Bürgerinitiative „Rettet das Ittertal“ (BIRDI) am 23.Januar 2017 im Kunstmuseum Solingen an die Öffentlichkeit. Sie hatte vor allem die  Fraktionen des Regionalrats im Regierungsbezirk Düsseldorf eingeladen. Politiker der Parteien CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP/Freie Wähler diskutierten mit Vertretern von Wirtschaft, Landwirtschaft und Naturschutz. Als Moderator leitete Dr. Cornelius Arendt die Diskussion.

Zum Hintergrund erläuterte Christian Robbin als Mitglied der Initiative: Seit vier Jahren diskutieren wir jetzt mit der lokalen Politik über die Zukunft des Ittertales“, nun sei es an der Zeit, dies auf die Ebene des Regionalrats zu bringen. Unter den Vorgaben des Landesentwicklungsplans 2025 für NRW wird in überschaubarer Zeit  der Regionalplan für den Regierungsbezirk Düsseldorf (RPD) vom Regionalrat verabschiedet werden. Der RPD bestimmt die Ordnung des Raumes, legt somit auch die Nutzungen von Flächen für Solingen fest und grenzt ein, welche Flächen für Besiedlung und Verkehr genutzt werden können.

In dem zweiten zur Beratung anstehenden Entwurf des Regionalplans ist u.a. als Forderung ausgeführt, dass regionale Grünzüge zu schützen, zu entwickeln und zu verbessern sind. Das IttertaL ist als regionaler Grünzug mit der Funktion “Siedlungsgliederung, Naherholung Biotopvernetzung” gekennzeichnet, außerdem als Teil des Biotopverbundes mit “besonderer Bedeutung” (Stufe 2) eingetragen.

Christian Robbin erläuterte weiterhin, dass das Ittertal mit seinen Bachseitentälern von der Wupper bis zum Rhein noch eine Biotopvernetzung darstellt. Die sei jedoch durch die zunehmende siedlungsbedingte Verdichtung in starkem Maße gefährdet.  In Solingen seien allein in den vergangenen 20 Jahren etwa 100 ha landwirtchaftliche Flächen in den Randzonen des Tales nachhaltig und unwiederbringlich versiegelt worden.

Auf die Frage des Moderators, Dr. Cornelius Arendt, wie sich die Politik die Sicherung der Biotopverbund- und der Siedlungsgliederungsachsen vorstellt, erläuterte

Manfred Krause als Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Solingen sei überversorgt, was Gewerbegebiete angeht. Erst kürzlich sei mit Grossmann eine weitere Gewerbebrache dazu gekommen. Seit Aufstellung des Regionalplanes habe sich Bündnis 90/Die Grünen dafür stark gemacht, dass Piepersberg-West, Fürkeltrath, Keusenhof und Buschfeld nicht als Gewerbegebiete ausgewiesen werden. Trotzdem wären die Flächen in den Regionalplan aufgenommen worden. Selbst der Solinger Ratsbeschluss vom 22.9.2016, das Gebiet Buschfeld als Gewerbegebiet wieder aus dem Regionalplan herauszunehmen, ist bisher nicht beachtet worden.

Ulrich G. Müller, FDP/Freie Wähler meinte dagegen, dass die vorliegenden Gutachten eine Bebauung der Flächen nicht grundsätzlich ausschließen würden. Man wolle das Ittertal ja nicht mit dem Bagger zumachen, führte er aus. In den Gutachten steht, so seine Feststellung, man könne mit den entsprechenden Auflagen die Gewerbegebiete entwickeln und das sollten wir auch tun, meinte er. Leider gab er zu der Frage, wie zukünftig die Siedlungsgliederung und der Biotopverbund zu sichern seien, keine Antwort.

Für die SPD bemerkte Frederike Sinowenka, Mitglied im Regionalrat, es gäbe den mit großer Mehrheit gefassten  Solinger Ratsbeschluss, Buschfeld aus dem Regionalplan herauszunehmen. Demzufolge sollten sich die Parteien im Regionalrat dafür einsetzen, dass Buschfeld im Regionalplan  nicht mehr als Allgemeiner Siedlungsbereich (ASB) ausgewiesen wird.

Andererseits betonte Frau Sinowenka, dass sie sich nicht vorstellen könne, dass überhaupt kein Gewerbegebiet mehr entstehen wird. Die in Solingen ansässigen Firmen müssten sich entwickeln können. Es sei anzustreben, die Pendlerströme zu reduzieren, Es müsse mehr Menschen Lebens- und Wohnraum, aber auch Arbeitsmöglichkeiten geboten werden. Flächenfressende, riesige Hallen, etwa von Versandunternehmen könne nicht das Ziel sein. Leben, arbeiten, Erholung und Freizeit gestalten am gleichen Ort hält sie für erstrebenswert. Das wäre die Grundlage für eine lebendige Gemeinde, die alles andere als eine Schlafstadt sei. Solche Entwicklungen müssen jedoch finanzierbar sein. Daher seien effiziente Gewerbeunternehmen unabdinglich. Solingen mit seinen Grün- und Freiflächen erscheint vielen Menschen ungemein reizvoll, um sich hier auf Dauer niederzulassen. Mit diesem Pfund zu wuchern, sei kein Fehler, sondern böte eine große Chance, meint Frederike Sinowenka.

Von der CDU-Fraktion des Regionalrats hatte keiner der Einladung zu dieser Podiumsdiskussion folgen können. Kai Sturmfels, Mitglied im Rat der Stadt Solingen, übernahm die Aufgabe, für die CDU die Positionen darzulegen. Vier bis fünf Hektar, seien nach seiner Meinung der jährliche Flächenbedarf für die Neuansiedlung oder Erweiterung von Wirtschaftsunternehmen. Diese sollte die Stadt anbieten können. Er gab zu bedenken, dass Brachen nicht immer passgenau dem entsprächen, was gebraucht würde und oft gäbe es auch Nachbarschaftskontflikte. Zudem mache es die Topografie Solingens schwierig, Flächen zu entwickeln. Gewerbebrachen aufzubereiten sei teuer und oft seien sie nicht passend.

Diese Feststellungen stießen auf heftigen Widerspruch im Auditorium. Zum einem steht dem der Hinweis von Manfred Krause, Solingen sei bezüglich der Gewerbeflächen überversorgt, entgegen. Außerdem kam aus dem Auditorium die laute Forderung gerade an die Brachflächen müsse man heran. Unwillige Zwischenrufe weiterer Teilnehmer  besagten: Je mehr landwirtschaftliche Flächen wir zubauen, desto größer wird der Druck auf die verbleibenden Flächen.

Kai Sturmfels bestätigte, dass nach seiner und der Ansicht seiner Partei die Fläche Buschfeld nicht weiter als Besiedlungsfläche in Frage käme. Die CDU bekenne sich zu dem von ihr mitgestalteten  Beschluss des Rats der Stadt. Er bestätigte ebenfalls, dass er sich für den Vorschlag von Manfred Krause und Frederike Sinowenka einsetze, in einer Eingabe an den Regionalrat  per Brief die Entfernung des Areals Buschfeld aus dem Regionalplan zu fordern.

Zur Frage des Flächenverbrauchs stellte Kai Sturmfels ergänzend fest, dass hierzu zukunftsweisende Antworten unerlässlich seien. Die Wirtschaft des Bergischen Landes befände sich in einem Transformationsprozess, Viel wichtiger als die Ausweisung von Gewerbegebieten oder die Umwandlung von Brachflächen seien schlüssige Strategien, um neue  zukunftsfähige Unternehmen zu gewinnen und deren Bedarf an Arbeitsplätzen zu sichern, gleichzeitig jedoch die bestehenden Unternehmen nicht zu vernachlässigen, sondern zu fördern. Das Prinzip Unternehmen mit geringstmöglichem Flächenbedarf für die Betriebe mit möglichst vielen gut bezahlten Arbeitskräften anzusiedeln, sei zwar einfach, dessen  Umsetzung aber  eine ebenso spannende wie herausfordernde Aufgabe der Wirtschaftsförderung.

Den Transformationsprozess sorgfältig und nachhaltig, aber auch tatkräftig  zu organisieren, sei eine große Herausforderung. Mit Blick auf die gemeinsame bergische Wirtschaft in der zukünftigen Metropolregion sei dies aber eine lösbare Aufgabe.

Diese Darlegung könnte als strategische Weiterentwicklung gewertet werden, wie sie Christian Robbin forderte, denn die Weiterentwicklung von Solingen ende ja nicht an den Kommunalgrenzen. Interkommunale Kooperationen seien vor allem in Kommunen und kommunalen Verbänden mit begrenzten Flächenressourcen dringender den je geboten. Man könnte doch endlich damit anfangen, keine neuen Flächen mehr zu vergeben, sondern nur das zu entwickeln, was man auch wirklich hat. Mit Blick auf die nachfolgenden Genartionen könne der Flächenverbrauch der Vergangenheit  nicht auf die Zukunft übertragen und fortgeschrieben werden. Das würde, wie die Initiative des Bundes und der Länder zum Bodenschutz eindringlich hervorhebt, massiv gegen den Grundsätze der Nachhaltigkeit und der Zukunftsfähigkeit verstoßen. Landesentwicklungs- (LEP)  und Regionalplan untersagen dies ausdrücklich. Zudem stelle sich die Frage nach  zukünftigen Entwicklungen, wenn alle Flächen verbraucht sein werden.

Sybille Arians, Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Solingen, wies als Teilnehmerin im Auditorium darauf hin, dass mit der zunehmenden Bebauung von Landwirtschaftsflächen der Druck auf die verbleibenden Freiflächen immer größer würde. So käme es zur Vernichtung von  dringend benötigten, wertvollen Böden, für die Erzeugung von Nahrungsmitteln in der Region. Das widerspräche dem Ziel, wieder stärker zur Ernährung mit Lebensmittel zurückzukehren, die in der Region erzeugt werden. Dringend geboten sei zudem, auf bundespolitischer Ebene Lösungen zu schaffen, die den Kommunen Möglichkeiten bieten, sich andere Einnahmequellen zu erschließen. Solange sie sich  hauptsächliche aus der Gewerbesteuer finanzierten würde deren Flächenhunger und Flächenfraß kaum einzudämmen sein.

Johannes Paas, stellvertretender Vorsitzender der Kreisbauernschaft Mettmann gab zu bedenken: Pro Tag würde in NRW aktuell ein Hektar Land versiegelt, pro Woche würde in NRW ein ganzer landwirtschaftlicher Betrieb seine Hoftore schließen und verschwinden. Angesichts der wünschenswerten  Entwicklung,  dass die Menschen regional und Bioprodukte  einkaufen wollen sei das nicht zu akzeptieren.Wie soll das weitergehen? fragt er. Man sage, die Landwirte seien Schuld daran, dass die  Artenvielfalt verloren gehe und dass z.B. die Bienen sterben würden. Solche Schuldzuweisungen gingen jedoch am Kern der Sache vorbei. Es würde völlig übersehen, dass die gesellschaftspolitischen und raumplanerischen Entwicklungen tiefgreifende Spuren hinterließen. Wenn in der gewohnten Weise weiterhin wertvolle Landwirtschaftsflächen für Industrie, Wohngebiete und Verkehr umgewandelt würden, dürfe man sich über die dramatischen Folgen nicht wundern. Wenn freilebenden Tiere die natürlichen Rückzugsgebiete verbaut würden, dann haben sie keinen Lebensraum mehr, dann sterben sie. Genau wie die Menschen  brauchen sie Freiräume. Wir Landwirte kämpfen deshalb dafür, dass man sinnvoll mit dem Land umgeht. Es ist das knappste Gut über das wir verfügen. Es ist nicht vermehrbar und unwiederbringlich verloren, wenn es einmal versiegelt ist. Ja, Städte müssten sich entwickeln können und wachsen, hob Johannes Paas hervor. Es bestünde auch kein Zweifel daran, dass eine wachsende Wirtschaft Flächen brauche. Aber, so gab er zu bedenken, hier sei planerische Intelligenz besonders gefordert. Vorhandene Gewerbebrachen zu reaktivieren, würde den Druck auf die Freiräme mindern und sei Menschen- und Verbraucherschutz zugleich, weil Landwirtschaftsflächen erhalten blieben und damit zugleich der Freiraum und das Landschaftsbild. Ein wesentliches Problem läge allerdings darin, dass landwirtschaftlich genutzte Flächen wegen ihres Verkehrswertes zu billig erschienen. Ökologische Schäden oder Verluste an Landschaften und Erholungsräumen blieben als Folgekosten unberücksichtigt. In seiner Heimatgemeinde,  Ratigen, habe man dies offenbar erkannt. Dort nähme man  Geld in die Hand um Brachflächen zu reaktivieren. Landwirtschaft sei auch Wirtschaft. Deren Leistungen pro Arbeitsplatz seien nur scheinbar geringer als in der gewerblichen Wirtschaft. In Vergleichsrechnungen würden die erheblichen indirekten Leistungen für die gesamte Gesellschaft immer wieder vergessen.

Ergänzend dazu erklärt Landwirt Karl Bröcker aus dem Auditorium er führe als Landwirt ein seit 17 Generationen (!) bestehendes mittelständiges Unternehmen mit mehreren Mitarbeitern. Die Flächen, auf denen er wirtschaftet, seien sein wichtigstes Kapital. Er habe gelernt, sorgsam damit umzugehen.

Wenn Landwirte Flächen hinterliessen, seien sie so gut, dass sie händeringend gesucht würden. Die Flächen, die die Industrie hinterlässt, wolle keiner mehr anpacken, weil sie so teuer aufzuarbeiten und kaum mehr  zu gebrauchen wären. Genau hier läge das Problem, meinte Karl Bröcker.  Man sei an einem Punkt angekommen, wo der Bedarf an landwirtschaftlichen Flächen überall, nicht nur hier in Solingen deutlich unterdeckt sei. Die Landwirtschaftsverbände und deren Bauern machten sich deshalb sehr viele Gedanken zum intelligenten Umgang mit Flächen. Die derzeitige Entwicklung sei besorgniserregend. Nahrungs- und Futtermittel könne die Landwirtschaft nur auf sauberen Flächen produzieren, die unbelastet  sind. Ein Gewerbegebiet aber könne weitgehend problemlos auf einer Brache.angesiedelt werden.

Henner Pasch hob als Solinger Unternehmer und Mitglied der Wirtschaftjunioren hervor: Die Entwicklung der Heimatstadt sei ihm sehr wichtig. Das beträfe sowohl die wirtschaftlichen, aber auch die weichen Standortfaktoren. Die ließen sich etwa mit Lebensumfeld, Wohnqualität Landschaftsbild umschreiben. Für Unternehmer sei die Verfügbarkeit von Flächen neben etlichen anderen das wichtigste wichtigsten Voraussetzungen für die Entscheidung über den Standort. Kein Unternehmer habe Probleme mit einer Brachfläche. Wenn geeignete Flächen gefunden würden und diese passend entwickelt werden könnten. Dann würde niemand unbedingt ins Grüne bauen wollen, meinte er. Unternehmen des tertiären Sektors hätten zudem den Vorteil, dass auf der von ihnen genutzten Flächen hohe Leistungen erzielt werden können. Das wirke sich wegen des begrenzten Flächenanspruchs auf die gesamte Raumplanung vorteilhaft aus. Der Nachfragedruck auf Freiflächen könne so deutlich vermindert werden.

Moritz Schulze von den Biologischen Stationen Mittlere Wupper und Düsseldorf/Mettmann verwies – wie eingangs der Diskussion schon Christian Robbin dargelegt hatte –  auf das Ittertal als eines der wenigen Täler, das die  Bergische Hochflächen mit der Urdenbacher Kämpe verbindet. Dem Naturschutz in diesem Raum müsse mindestens der gleiche Wert beigemessen werden wie etwa der Bedeutung von anzusiedelnden Unternehmen oder der Arbeitsplatzsicherheit.
Auf dem Piepersberg bestehe zudem ein gravierendes artenrechtliches Problem. Da soll ein Bauernhof abgerissen werden, in dessen Ställen Rauchschwalben leben. Wenn man diese Ställe abreißt, verlieren die Schwalben ihr Zuhause. Die Population wandert ab oder geht zugrunde. Altlastenflächen aufzubereiten sei zu teuer, sei immer wieder zu hören. Es würde auch teuer, einen neuen Bauernhof irgendwie auf anderen Solinger Flächen unterzubringen. Die bisher vorgelegten Gutachten stellten viele Probleme als zu einfach und zu simpel dar. Es wird zu prüfen sein, ob die Vorhaben auf den Planflächen  wirklich ausgleichbar wären. Wenn es daran Zweifel gibt, dann könnten derartige Bauprojekte auch beklagt werden.

Eine junge Teilnehmerin, also aus einer Generation, die noch lange mit den Entscheidungen, die heute getroffen werden, leben muß. sprach ungewollt, aber gleichwohl gekonnt das Schlußwort.

„Wir reden hier gerade über die Städte. Ich denke, was machen die Städte denn aus? Für mich sind das eher die Menschen, die dort leben…“

Sie meinte, sie sei deshalb heute hierher gekommen, um das Ittertal zu retten, aber sie habe nur gehört, wieviel man von den Flächen noch abgeben könne. Das fände sie einfach  erschreckend. Man könne doch nicht ewig so weitermachen!