Die Gründung des „Initiativkreis pro
Naturraum“ trifft den Nerv der Zeit und findet ein breites überregionales Echo.
Erst im Dezember 2019 schlossen sich Bürgerinitiativen aus der Region gemeinsam
gegen Flächenfraß zusammen. Zum zweiten Treffen des Initiativkreises am 11.
Januar 2020 in Solingen hat sich die Zahl der beteiligten Initiativen auf
nunmehr 17 Initiativen plus die Bewegung Fridays for Future nahezu verdoppelt.
Alle Initiativen prangern gemeinsam
an, dass der zunehmende Flächenverbrauch, welche unsere Lebensgrundlagen
dauerhaft zerstört, nicht nur ein lokales Problem ist. Klimaschutz und
Umweltschutz macht nicht an kommunalen Grenzen halt.
In den letzten Monaten haben
zunehmend Klimaziele Eingang in die politische Debatte gefunden.
Absichtserklärungen und Handlungen klaffen allerdings noch weit auseinander.
Planungsrecht und
Kommunalfinanzierung sind weiterhin strukturell auf Flächenverbrauch angelegt.
Flächenschonung und Rückgewinnung von Flächen sind nicht hinreichend verankert.
Es kommt zu fehlgeleiteter kommunaler und überregionaler Konkurrenz.
So sind in der zweiten Offenlage der
Regionalplanänderungen die angeblichen Flächenbedarfe nicht den aktuellen
Analysen und Bedarfsermittlungen angepasst worden, sondern werden unverändert
fortgeschrieben. Naturräume werden dadurch unnötigerweise als
ASB-Reserveflächen ausgewiesen.
Es ist auch festzustellen, dass vorgeschriebene Verfahren zur Umweltprüfung und damit letztendlich Umweltschutzrichtlinien bei Flächenausweisungen im Regionalplan nicht eingehalten werden.
„Aktuell soll vor unser aller Augen
mit dem laufenden Veränderungsverfahren des Regionalplans eine
Flächenvernichtung ungeahnten Ausmaßes vorbereitet werden“ erklärte der
Umweltwissenschaftler Dr. Cornelius Arendt, als Gründungsmitglied des
Initiativkreises. „Die regionalen Bürgerinitiativen sollten daher zwingend an
diesem Verfahren institutionell beteiligt werden!“ fordert der Initiativkreis.
Es muss jetzt, ab sofort, an dem Null-Hektar-Ziel gearbeitet werden und nicht
erst dann, wenn unnötige Reserveflächen im Regionalplan gesichert sind.
Die Mitgliedsinitiativen wollen sich gegenseitig bei der Durchsetzung Ihrer Ziele unterstützen und zunehmend überregional wirken, aufklären und politisch Einfluss nehmen.
Quelle: Pressemeldung des IKpN vom 12.01.2020
