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| Sommer – Erntezeit, Ferienzeit und Zeit für ein Sommerfest |
| Es gab schon lange keinen Newsletter mehr von uns. Das bedeutet nicht, dass nichts passiert wäre. Ganz im Gegenteil, auf verschiedenen Ebenen gibt es etwas zu berichten. Fangen wir auf kommunaler Ebene an. |
 Unsere Veranstaltung im April hat gezeigt, dass Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt weiterhin ein großes Interesse daran haben und sensibel sind, wie wir als Stadtgemeinschaft mit den Grünflächen im Ittertal und der Gefahr einer weiteren Verdichtung des städtischen Raums umgehen.Die Verdichtung durch neue Gewerbeflächen wird am oberen Rand des Ittertals jetzt leider real. Die Stadt Haan hat beschlossen, das Gebiet Backesheide unmittelbar gegenüber von Fürkeltrath 2 in ein Gewerbegebiet umzuwandeln. Die Bergische Sportarena im Gebiet Piepersberg-Ost ist nach wie vor im Gespräch. Wuppertal würde gerne das Gebiet um den ehemaligen Kaisers Markt und die Post-Logistik weiter vermarkten. Das im Bild vorweggenommene „Zusammenwachsen“ von Haan, Wuppertal-Vohwinkel und Solingen-Gräfrath findet also langsam aber sicher statt. |
| Brachflächen und Buschfeld |
| Auf der anderen Seite ist positiv zu vermerken, dass es erneut einen Beschluss des Stadtrates gibt, zu versuchen, über einen Einzelfallantrag Buschfeld als Gewerbegebiet nachträglich aus dem Regionalplan Düsseldorf (RPD) zu entfernen. Das ist leider notwendig, weil es eine kleine Anzahl Solinger Mitglieder im Regionalrat geschafft hat, gegen den Solinger Ratsbeschluss zu votieren und so den neuen RPD mit Buschfled als potentielles Gewerbegebiet durchzuwinken. Zum Nachlesen bitte hier lang. Weiterhin ist positiv zu vermelden, dass Solingen verstärkt Brachflächen aufbereitet und wieder als Gewerbeflächen vermarktet, Rasspe, Omega, Grossmann, … Das ist von Anfang an eine unserer Kernforderungen. Die Grünflächen im Randgebiet der Stadt sind zu schonen, und gleichzeitig sollten die innerstädtischen Brachflächen durch eine gewerbliche Wieder-Nutzung belebt werden. Zu den Folien aus unserer Diskussionsveranstaltung  |
| Auch auf regionaler / landesweiter Ebene passieren wundersame Dinge Still und heimlich hat die Landesregierung den Landesentwicklungsplan (LEP) wieder aufgemacht und wesentliche Dinge zur Disposition gestellt. Der LEP ist bisher die „Leitlinie“ für die darunter liegenden Regionalpläne, also auch für den oben erwähnten RPD, gewesen. Aktuell liegt der LEP wieder offen aus, weil er in großen Teilen durch die aktuelle Landesregierung verändert wurde oder verändert werden soll. Zum Beispiel sind die bereits vereinbarten Flächenziele zum Schutz von Grünflächen oder Klimaschutzziele wieder rausgenommen worden. Damit gibt es diesbezüglich keine Leitplanken mehr für die Regionalpläne, in denen jetzt diese ehemaligen Vorgaben wieder viel flexibler ausgelegt werden können. Wir verlieren also wesentliche Eckpunkte und Vorgaben zur Entwicklung einer nachhaltig denkenden und handelnden Gesellschaft. Aus unserer Sicht sind das keine guten Entwicklungen. Hier geht es zum LEP |
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| Kommen wir zum wichtigsten Thema und damit wieder auf die lokale Ebene des Ittertals zurück. Es ist Sommer, die Freizeitanlage im Ittertal hat geöffnet, das Freibad lädt zum Schwimmen ein und es sind Ferien. Und kurz vor Ende der großen Ferien laden wir zu unserem Sommerfest ein! Bitte den Termin und Ort notieren: Sonntag, 26. August ab ca 12:00 Uhr auf dem Gelände des Naturfreundehauses Holzerbachtal, Eipaßstr. 25 b, 42719 Solingen |
| Impressum: Bürgerinitiative Rettet das Ittertal c/o Ingo Hill Baverter Straße 60 42719 Solingen Newsletter abbestellen |
Buschfeld, Antrag zur Änderung des Regionalplans
Der Solinger Planungsausschuss ASUKM hat in seiner Sitzung am 25.06.2018 als Vorberatung zur Ratsitzung mit breiter Mehrheit und einer Gegenstimmer der FDP einem Antrag der BV Wald zugestimmt. Danach soll die Verwaltung bei der Bezirksregierung Düsseldorf beantragen, Buschfeld als Gewerbegebiet nachträglich aus dem Regionalplan Düsseldorf herauszunehmen.
Ratsbeschluß
Der Rat hat am 28.06.2018 die Vorlage aus dem ASUKM zu Buschfeld angenommen – bei 50 abgegebenen Stimmen gab es 46 Ja-Stimmen und 4 x Nein-Stimmen. Die FDP hatte kurz vor Schluss noch einen Coup versucht und geheime Abstimmung durchgesetzt, wohl in der Hoffnung, aus der CDU noch Stimmen herauszubrechen. Zuvor hatte der OB den Antrag lt. Protokoll noch einmal verlesen, incl. der Anmerkung über die Abwesenheit des CDU-Planungssprechers, Herr Gluch, während der Abstimmung im ASUKM.
Hintergrundinformation
Herr Gluch ist auch Mitglied des Regionalrates und hat zuletzt im Regionalrat als Mitglied der CDU-Fraktion für den Regionalplan Düsseldorf (RPD) gestimmt, in dem Buschfeld noch als potenzielles Gewerbegebiet eingetragen ist.
Der Regionalrat hatte sich trotz mehrfacher Eingaben zum RPD von Solinger Politik und Verwaltung, Umweltverbände und auch uns nicht davon abbringen lassen, Buschfeld im RPD zu belassen. Selbst fast einstimmige Voten der Räte von Solingen und Haan hatten die Bezirksregierung als Autor des RPD und den Regionalrat nicht umgestimmt.
Mit dem obigen Ratsbeschluß auf Anregung der BV Wald versucht jetzt die Stadtverwaltung über eine Änderungsantrag, das Votum des Stadtrates doch noch umzusetzen und den RPD so anzupassen, dass Buschfeld als Gewerbegebiet rausgenommen wird.
In der Stadt stehen 77,8 ha nicht genutzte Areale für Gewerbe zur Verfügung.
Die Überschrift ist ein Zitat aus dem Solinger Tageblatt vom 21.02.2017 und bezieht sich auf die Vorstellung des Gewerbeflächenkatasters der Stadt Solingen.
Im Jahr 2013 ging die Wirtschaftsförderung noch von einer verfügbaren Gewerbefläche von ca. 40 ha aus, von den 20 ha maximal vermarktbar seien und spätestens 2020 vermarktet wären.
2017 sieht die Realität anders aus. Es stehen realistisch ca. 70 ha für Gewerbe zur Verfügung. Und dazu wurde bisher keine Grünfläche angetastet. Die jetzt verfügbaren Flächen sind ehemalige Gewerbeflächen, die als Brachen oder durch kürzliche Geschäftsaufgaben alter Industrien wieder für Gewerbe nutzbar sind.
Und wenn diese eher im inneren Stadtgebiet liegenden Flächen durch aktuelle Gewerbe zum Beispiel aus dem tertiären Sektor genutzt werden, belebt das gleichzeitig auch die Innenstadt.
Und das wäre richtig sinnvoll für Solingen …
19.04.2018 Einladung Diskussionsveranstaltung
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| Einladung zur Diskussionsveranstaltung Donnerstag, 26. April 2018 um 18:30 Uhr Stadtsaal Wald, Solingen |
| Wir laden Sie zu unserer Diskussionsveranstaltung ein: Thema: Bedrohtes Ittertal – Bedrohte Solinger Landwirtschaft Wann? Donnerstag, 26. April 2018, 18:30 Uhr Wo? Stadtsaal Solingen-Wald, Friedrich-Ebert-Straße 75 Wir berichten über die aktuelle Situation, über Ratsbeschlüsse und den Regionalplan.Wir verdeutlichen die Bedeutung, Funktion und Entwicklung des Ittertals, stellen die Konsequenzen einer Bebauungsverdichtung dar und erläutern den Wert der Biotopvernetzung und der landwirtschaftlichen Nutzung. Hierzu haben wir Dr. Boomers, Leiter der Station Mittlere Wupper, eingeladen.Wir sprechen über Ökonomie und Ökologie, effiziente Nutzung, Flächenbedarf, Vorrat an Brachflächen, Sicherung von Gewerbeflächen und Landschaftspflege.Wir erwarten die aussagekräftigen Statements der Fraktionsvertreter des Solinger Stadtrates.Wir beschäftigen uns mit der Existenzfrage der Landwirtschaft und der nachhaltigen Versorgung aus der Region.Im Anschluss ist Gelegenheit zu einer regen Diskussion mit den interessierten Besuchern unserer Veranstaltung.Link zum Einladungs-Flyer Wir freuen uns über Ihr zahlreiches Erscheinen und bitten um Ihre rege Teilnahme. Freundliche Grüße Ihre Bürgerinitiative Rettet das Ittertal |
| Hintergrundinformationen: Bedrohte Solinger Landwirtschaft – Bedrohtes Ittertal Hintergründe zur Diskussionsveranstaltung am Donnerstag 26. April 2018 ab 18:30 Uhr im Walder Stadtsaal in Solingen-Wald. Der Regionalrat hat die Aufstellung des neuen Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf im Dezember 2017 nach zweifacher Auslage und Änderung beschlossen. Leider sind wir, die Bürger der Städte Solingen und Haan, dabei mit unseren Aktivitäten und Stellungnahmen zum Schutz des Ittertals nicht durchgedrungen. Der regional bedeutsame Grünzug ist als Teil des Biotopverbundes in NRW weiterhin bedroht. Im Ittertal sind vier landwirtschaftlich genutzte Freiflächen, die zugleich auch wertvolle Naturräume darstellen, von einer Überbauung mit Gewerbegebieten bedroht. Die Flächen Keusenhof, Buschfeld, Fürkeltrath 2 und Piepersberg West haben jedoch zum Teil beachtlich hohe Bodenwerte (hohe Fruchtbarkeit des Bodens) und besitzen, gutachterlich bestätigt, durchweg „besonders schutzwürdige“ bzw. „schutzwürdige“ Bodenfunktionen. Im Regionalplan wurden diese vier Flächen nun so „überplant“, dass dort Gewerbegebiete etc. festgelegt und die Äcker bebaut und damit dauerhaft versiegelt, also vernichtet, werden können. Der Regionalrat hat dabei dem Planentwurf der Bezirksregierung, in den die völlig überzogenen Vorstellungen zum zukünftigen Bedarf an Gewerbeflächen der Bergischen Entwicklungsagentur einflossen, nun zugestimmt. Damit verstößt er gegen die eigenen Grundsätze und Ziele, unsinniges „Vorratsdenken“ zu vermeiden. Nun liegt es beim Stadtrat Da der Regionalplan den Weg für die Umwidmung der Freiflächen im Ittertal von landwirtschaftlicher Nutzung in Besiedlungsflächen freimacht, liegt die planerische Verantwortung nun bei den Städten. In Solingen wird seit vielen Jahren nach dem Grundsatz verfahren, einen möglichst großen Flächenpool verfügbar zu halten, um bei eventuellen Nachfragen von Investitionswilligen „etwas anbieten“ zu können. Tatsächlich gibt es aber weit weniger solcher Nachfragen, als der Bezirksregierung angegeben wurden. Selbst bereits entwickelte Freiflächen, wie Fürkeltrath 1, konnten seit 2001 bis heute noch nicht mit Gewerbe besiedelt werden! Außerdem zeigte das Flächenkataster der Stadt Solingen schon 2013 Brachflächen im Umfang von 52,9 ha für die gewerbliche Nutzung im Stadtinnenraum. Leider liegt, obwohl längst zugesagt, bisher keine Aufgliederung nach Teilflächen vor. 2017 waren es dann bereits 77,8 ha; so die Verwaltung. 778.000 qm Gewerbebrachen Dazu kommen seit langem nicht verkaufte Flächen wie Fürkeltrath 1. Brauchen wir wirklich noch mehr? Tatsächlich wächst der Flächenvorrat mit jeder Firmenschließung und widerspricht dem vor sechs Jahren benannten „erkennbaren Bedarf“ für neue Gewerbegebiete völlig; ist, trotz der konjunkturell guten Wirtschaftslage, sogar abnehmend. Die Produktionswelt ist offensichtlich im Wandel. Positiv zu bewerten sind erste Ansätze für eine grundlegende Wandlung im Flächenmanagement der Stadt. Das Brachen-Recycling wird forciert, da hier schon lange Fördergelder auf Abruf warten. Dies stellt Flächen bereit für Unternehmen, die bei geringer Fläche personalintensiv auch höhere wirtschaftliche Ergebnisse erzielen. Dies ist für unsere Stadt dringend notwendig. Und es vermindert den Flächenfraß und die Versiegelung von Freiflächen der Landwirtschaft, der Landschaft und unseres Erholungsraums. Diese lobenswerten Maßnahmen der Stadt müssen nun aber auch endlich dazu führen, dass gar keine neuen Flächen im Außenbereich mehr bebaut werden! Wer regiert? Die Minderheit regiert! Es ist besonders unverständlich, dass gerade auch die Solinger Mitglieder des Regionalrates dort gegen die eindeutigen Beschlüsse des jeweiligen Stadtrates stimmten. Der Solinger Stadtrat stimmte zum Beispiel mit 94% und der Haaner Stadtrat mit 100% für den vollständigen Erhalt der fast 20 ha großen landwirtschaftlich genutzten Fläche Buschfeld und damit auch gegen die Aufnahme dieser Fläche in den Regionalplan. Die Stadträte von Solingen und Haan repräsentieren rund 200.000 Einwohner. Dennoch wurden Sie von den Regionalratsmitgliedern, die über kein direktes Mandat verfügen, missachtet. Ein einmaliger Vorgang, der mit den Grundsätzen der Nachhaltigkeit, zu denen sich auch Solingen offiziell bekennt, nicht vereinbar ist. Alles gut? Der Solinger Stadtrat ist durch den Regionalplan nicht gezwungen, Buschfeld gegen seinen Willen zu bebauen. Auch zu Fürkeltrath 2 und Piepersberg West hatte der Stadtrat abweichend zum Regionalplan beschlossen, nur ca. 45% der Flächen zu bebauen und nicht die kompletten Gebiete. Leider wächst aber trotzdem die Wahrscheinlichkeit einer Bebauung durch diesen Regionalplanbeschluss. Bisher hat der Stadtrat zwar eine klare Position. Aber was ist nach der nächsten Wahl? Als Bürgerinitiative wenden wir uns daher insgesamt bereits gegen jede Planung einer weiteren Bebauung des Ittertals. Mit der Veranstaltung wollen für den Erhalt des Ittertals und für den Erhalt der landwirtschaftlichen Flächen in Solingen werben. Zur Diskussionsveranstaltung am 26.04.2018 kommen unter anderem:Mandatsträger der politischen ParteienLandwirte und deren OrganisationenUmweltverbändeKirchenBürger und Bürgerinitiativen Gerade Landwirte sind generationenübergreifende Gestalter und Pfleger der ländlichen Räume. Sie prägten in Generationen unsere Landschaften, die uns daher Nahrung geben und uns zur Erholung dienen. Die Bauernverbände erhalten damit, abgesehen von der Erzeugung von Nahrungsmitteln und derer regionaler Vermarktung, eine grundlegende ökonomische, soziale und ökologische Bedeutung, die weit über die Bewertung der Flächen in der einen oder anderen Form der Nutzung hinausgeht. Der ungehemmte Flächenfraß muss ein Ende finden. Bitte kommen daher auch Sie am 26. April 2018 um 18:30 Uhr in den Walder Stadtsaal. Und, leiten Sie bitte diese Einladung an Interessierte weiter. Danke! |
| Anregungen und Kommentare diskutieren wir gerne mit Ihnen: |
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