Kommunalwahl NRW 2020

Am Sonntag 13. September werden wieder der Stadtrat, die Bezirksvertretungen und der Oberbürgermeister gewählt.

Wir hatte dazu eine Podiumsdiskussion mit den OB-Kandidaten geplant und hätte diese gerne öffentlich für interessierte Bürgerinnen und Bürger durchgeführt. Da das unter den gegebenen Umständen nicht einfach durchführbar ist, haben wir die OB-Kandidaten stellvertretend für ihre Parteien und die Kandidatin mit Listenplatz eins von Bündnis 90/ Grüne befragt.

Unsere Fragen beziehen sich konkret auf die Gebiete Fürkeltrath-2 und Piepersberg-West im Ittertal.
Zusätzlich wollen wir wissen, wie die jeweiligen Positionen zum Thema Flächenverbrauch, Brachflächen, Schutz von Grünflächen oder die Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen zum Beispiel durch Auflagen in Bebauungsplänen sind.

Alle Parteien unterstützen weiterhin die für Solingen vom jetzigen Rat beschlossene Nachhaltigkeitsstrategie. Das ist grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings werden bezüglich des Schutzes von Grünflächen und damit auch beim Natur- und Klimaschutz nur wenige Parteien konkret. Wir vermissen insbesondere bei den letztgenannten Parteien ein klares Bekenntnis zum Grüngürtel rund um Solingen oder konkrete lokale Maßnahmen zum Schutz von Klima, Natur oder Naherholung.

Und bei der konkreten Frage nach Fürkeltrath-2 und Piepersberg-West positionieren sich nur Bündnis 90/ GRÜNE und DIE LINKEN klar für den Erhalt dieser Grünflächen. Für BfS, CDU, FDP und SPD sind und bleiben die Flächen potenzielle Gewerbegebiete.

Wir vermissen insbesondere bei den letztgenannten Parteien ein klares Bekenntnis zum Grüngürtel rund um Solingen oder konkrete lokale Maßnahmen zum Schutz von Klima, Natur oder Naherholung.

Alle Fragen und unsere Positionen finden Sie hier
– Antworten auf Frage 1
– Antworten auf Frage 2
– Antworten auf Frage 3
– Antworten auf Frage 4
– Antworten auf Frage 5

Alles Gute für 2020

2020 ist nicht nur ein Kommunalwahljahr, sondern auch ein Schaltjahr. Wir haben also alle ein Tag mehr Zeit, um unsere Ziele zu erreichen.

Spätestens nach der Sommerpause werden in NRW wieder politische Vertreter der Parteien ebenso wie viele derzeitige Oberbürgermeister und OB-Kandidaten um unsere Gunst als Wähler werben. Sehr wahrscheinlich werden wir nächstes Jahr aus allen Lagern so viel über Nachhaltigkeit und Klimaschutz hören und lesen, dass wir kaum ausmachen können, wer das bessere Nachhaltigkeitskonzept anbietet.

Hoffen wir, dass “Nachhaltigkeit” nicht nur ein Modewort bleibt, sondern im ursprünglichen Sinne und mit positiven Auswirkungen für Mensch und Umwelt zur Umsetzung kommt.

“Nachhaltigkeit ist ein Handlungsprinzip zur Ressourcen-Nutzung, bei dem eine dauerhafte Bedürfnisbefriedigung durch die Bewahrung der natürlichen Regenerationsfähigkeit der beteiligten Systeme (vor allem von Lebewesen und Ökosystemen) gewährleistet werden soll.” WIKIPEDIA
Es geht also zum Beispiel um die Bewahrung der natürlichen Regenerationsfähigkeit einer Grünfläche, nicht um eine nachhaltige, d.h. dauerhafte, Versiegelung dieser Fläche mit Beton, Asphalt oder ähnlichen nichtregenerationsfähigen Materialien.

Wir werden auch in 2020 wieder unsere Stimme erheben, wenn Grünflächen bedroht werden.