| Besuchen Sie hier die Webversion. |
 |
| Frühlings-Wetter in NRW: Neuer Wärmerekord für März |
| Man kann sich über die Frühlingstemperaturen freuen. Gerade im Moment ist das warme Wetter Balsam für die geschundene „Corona-Seele“. Aber leider ist im Rhein-Sieg-Kreis auch ein 53 Jahre alter Temperaturrekord für den März gebrochen worden. In Sankt Augustin sind laut WDR-Wetterstudio am letzten Tag des Quartals 27,2 Grad gemessen worden – der höchste Wert seit Beginn der Wetteraufzeichnungen in NRW. Der bisherige Rekord lag bei 26,3 Grad am 29. März 1968 in Köln. |
 Da passt es irgendwie nicht in die Landschaft, dass in Solingen ein Haushalt verabschiedet wird, der eine nennen wir es mal „stille“ Position enthält, mit der anteilig Baumaßnahmen für eine Kreuzung bezahlt werden sollen, die in ein überhaupt noch nicht beschlossenes potenzielles Gewerbegebiet führt. Heute ist Fürkeltraht-II noch eine landwirtschaftliche genutzte Fläche, die nicht nur zur Nahrungsmittelproduktion benötigt wird, sondern auch dem Klimaschutz auf ganz natürliche Art dient.Im Zuge der Bebauung der gegenüberliegenden Fläche Backesheide durch einen LKW-Servicebetrieb wird dafür eine Zuwegung nötig, die Solingen dann gleich als Kreuzung vorbereiten läßt. |
| Die „Vorlaufkosten Anbindung Fürkeltrath-II“, so die Haushaltsposition, kosten uns Steuerzahler mal eben 250.000 €. Und wie gesagt, politisch ist das nicht durch den Rat legitimiert. Die Hintergründe haben wir hier etwas aufbereitet. Aber der Haushalt ist ja sowieso Dank Corona ein Besonderer. Auch eine Debatte über den Haushalt hat es nicht gegeben, der Hauptausschuß hat ihn in kleiner Runde nach Absprache durch die Fraktionen durchgewunken. Aber das ist ein anderes Thema … |
| Wichtig ist aber, sich mit der Nutzung von Flächen auseinanderzusetzen. Als Bürgerinitiative kämpfen wir nicht nur gegen Flächenfraß, also der Ausweisung von neuen Gewerbegebieten auf der grünen Wiese.Wir fordern auch immer wieder die Ertüchtigung und Weiternutzung von bestehenden alten Gewerbeflächen oder gewerblichen Brachflächen, damit die Industrie und sonstiges Gewerbe Flächen zur Verfügung hat. Stichwort Raspe, Omega, Großmann oder auch unsere Position zu immer neuen Discountern auf ehemaligen Gewerbeflächen. Was die Industrie schon einmla platt gemacht hat, kann weitergenutzt werden. Wir müssen nachhaltiger denken und handeln. Jetzt, sofort und nicht erst in x Jahren. Wenn wir Grünflächen platt machen, sind die weg. Und dann ist da nichts mehr mit natürlichem Klimaschutz, Regenversickerung, regionaler Nahrungsproduktion oder Naherholung. Wir müssen jetzt handeln und sofort die Finger von der Grünfläche lassen. Es gibt genug Brachflächen. Dazu darf man auch die jetzigen Eigentümer in die Pflicht nehmen, Flächen frei zu geben, alte ungenutzte Gebäude abzureißen oder auch Flächen aufzubereiten. Eigentum verpflichtet, falls sich daran noch jemand erinnert … |
 |
| Feldhasen besiedeln offene und halboffene Landschaften. Der Bestand des Feldhasen ist in vielen Regionen Europas rückläufig, auch bei uns. Nicht nur der Mensch braucht die Freiflächen. In dem Sinne Frohe Ostern. Und bitte mit Abstand, Sie wissen warum. |
| Für Anregungen und Kommentare: |
| Impressum: Bürgerinitiative Rettet das Ittertal c/o Ingo Hill Baverter Straße 60 42719 Solingen Newsletter abbestellen |
Autor: Redaktion
Hauptausschuss genehmigt 250.000 € für die Anbindung von Fürkeltrath-II!
Pressemeldung vom 24. März 2021
Das Votum der Bezirksvertretung Gräfrath gegen die Haushaltsposition “Vorlaufkosten Anbindung Fürkeltrath-II” wird vom Finanzausschuss ignoriert. Corona-bedingt entscheidet der Hauptausschuss statt des Stadtrates über den Haushaltsplan für 2021 und winkt die Position in Höhe von 250.000€ durch. Damit wird 2021 Geld für ein noch nicht beschlossenes Gewerbegebiet Fürkeltrath-II ausgegeben. Parallel werden gut erschlossene Gewerbegebiete (Rembrandtstraße) für Wohnbebauung aufgegeben oder drohen in großen Teilen für gewerbliche Nutzung (Omega, Grossmann) verloren zu gehen. Der Druck auf die Grünfläche zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten steigt dadurch unnötigerweise.
Es ist dringend, wie im Stadtrat einstimmig in der Nachhaltigkeitsstrategie (Ziele 3.1+3.2) beschlossen, ein Brachflächenkataster und ein darauf aufbauender Gewerbeflächenentwicklungsplan bis 2023 zu entwickeln, um qualitätsvollen, flächen- und ressourcensparenden und ökologischen Gewerbebau zu ermöglichen.
Es darf aber nicht bis 2023 gewartet werden. Bereits jetzt muss jede Entscheidung zur Nutzung von Flächen unter Nachhaltigkeitsgesichtspunkten getroffen werden. Wir können uns unter Natur- und Klimaschutzaspekten einen weiteren Flächenfraß nicht mehr leisten. Auch müssen ab sofort konsequent verpflichtende Auflagen zur Nutzung regenerativer Energien wie Photovoltaik oder die Vermeidung von unnötiger Bodenversiegelung in Bebauungsplänen umgesetzt werden. Absichtserklärungen reichen nicht mehr, es muss gehandelt werden! Und eine der einfachsten Maßnahmen ist es, Fürkeltrath-II als Grünfläche zu belassen. Das wäre auch ganz im Sinne der Nachhaltigkeitsstrategie.
Hintergrund:
Die Bezirksvertretung hatte in ihrer Sitzung am 23. Februar über diese Haushaltsposition beraten und sich Hintergründe durch einen Vertreter der Stadt erläutern lassen. Eine richtige Erklärung, wofür die 250.000€ ausgegeben werden sollen und wie sie in den Haushalt gekommen sind, gab es allerdings nicht. Auch die Bezeichnung der Haushaltsposition „Vorlaufkosten Anbindung Fürkeltrath-II“ deutet unzweifelhaft auf die Realisierung eines Gewerbegebietes Fürkeltrath-II hin. Daher hat sich die BV Gräfrath folgerichtig gegen diese Ausgabe ausgesprochen. Zuletzt wurde im damaligen Planungsausschuss ASUKM am 14. Mai 2018 in der Beschlussvorlage 4212/2018 über die Aufstellung eines Bebauungsplans für Backesheide der Stadt Haan beraten. Backesheide liegt an dem Autobahnzubringer direkt gegenüber von Fürkeltrath-II auf Haaner Stadtgebiet. In der Beschlussvorlage wurde von der Verwaltung erläutert, dass „die Berücksichtigung der theoretischen Möglichkeit zur Anbindung der Fläche Fürkeltrath II auf Solinger Stadtgebiet an den geplanten lichtsignalgeregelten Knotenpunkt als sachgerecht angesehen wird“. Und weiter wird in der Beschlussvorlage ausdrücklich erwähnt: „für den Haushalt (der Stadt Solingen) ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen“.
250.000€ sind also „keine Auswirkungen“.
Dazu passt, dass der Haushalt in kleiner Runde und Dank Corona quasi unter Ausschluss der Öffentlichkeit, d.h. ohne Aussprache, im Hauptausschuss beschlossen wurde. Corona-Zeiten scheinen auch für städtische Haushalte besondere Zeiten zu sein und der Weg für das Gewerbegebiet Fürkeltrath-II wird geebnet, d.h. die Stadt gibt Geld für die Anbindung aus, obwohl das Gebiet politisch überhaupt noch nicht beschlossen ist, wie die Stadt selbst betont. Man habe bereits 2019 einen Vertrag mit dem Investor abgeschlossen und eine Kostenbeteiligung am Kreuzungsbau zugesagt. Letztendlich wird also mit dieser Haushaltsposition der Vertrag rückwirkend (!) politisch legitimiert.
15.03.2021 Fürkeltrtah-II kommt doch durch die Hintertür
| Besuchen Sie hier die Webversion. |
 |
| Fürkeltrath-II kommt doch durch die Hintertür! Im Rahmen des Solinger Haushaltes für 2021 hat im Finanzausschuß am 12. März eine Mehrheit aus CDU, SPD, FDP, BfS und AfD für die Schaffung einer Anbindung von Fürkeltrath-II an den Autobahnzubringer gestimmt. Diese Parteien haben mit ihrer Zustimmung zur Ausgabe von 250.000 € für Baumaßnahmen zur Anbindung von Fürkeltrath-II faktisch auch das Gewerbegebiet selbst beschlossen. Grüne und Linke hatten beantragt, diese Haushaltsposition zu streichen, da zu dem Zeitpunkt überhaupt noch keine Entscheidung zu Fürkeltrath-II getroffen ist. Bei prekärer Haushaltslage wird also jetzt bereits Geld für ein geplantes Gewerbegebiet ausgegeben, das demokratisch überhaupt noch nicht legitimiert ist. Bleibt Fürkeltrath-II sinnvollerweise doch eine landwirtschaftliche Fläche, wird hier jetzt Geld zum Fenster rausgeschmissen. Und aufgepasst: Die Baumaßnahmen am oberen Rand des Ittertals (siehe Foto weiter unten) haben begonnen. Wuppertal baut eine Bodenrecyclinganlage am Westring.Auf Haaner Gebiet (Backesheide) wird bald eine MB-LKW-Station gebaut.Dazu wird der Autobahnzubringer mit einer Kreuzung zur Anbindung von Backesheide und Fürkeltrath-II erweitert.Damit setzt sich eine bauliche Verdichtung zwischen den Ortschaften Haan, Wuppertal und Solingen fort, die es laut Vorgabe im Landesentwicklungsplan so nicht geben sollte. Aber wen interessieren schon Vorgaben und Regeln … Daher |
 #AlleFür1Komma5Es ist Klimastreik-Woche. Vor zwei Jahren im März 2019 sind mehrere Hunderttausend Menschen aufgestanden und haben die Straßen bevölkert. Die Sorge, dass die Politik das selbstgesteckte 1,5 Grad Ziel (Pariser Klimaabkommen) nicht ernst nimmt und nicht entsprechend handelt, bewegt nicht nur die Schüler und Studenten hinter FridaysForFuture. |
| Die Sorge ist berechtigt. Es ist an den Protesten zu Themen wie GAP (Gemeinsame Agrarpolitik der EU), Abholzungen von Wäldern für Autobahnen, Braunkohle- oder Kalkabbau, beim Flächenfraß oder dem zögerlichen Handeln bei der CO2-Reduzierung erkennbar. Auch die Flächenversiegelungen durch Umwandlung von Grünflächen zu Bauland, insbesondere Gewerbegebiete oder Neubaugebiete am Dorf-/Stadtrand, geht ungebremst weiter und wird sogar durch die NRW-Landesregierung durch Streichung des 5-Ha-Ziels forciert. Fläche ist leider nicht vermehrbar. Ist sie einmal versiegelt, ist sie für mehrere Generationen verloren. Umso wichtiger ist es, Grünflächen zu schützen. Und Brachflächen wieder zu ertüchtigen. Am Freitag findet wieder ein Weltklimastreik statt. #Allefür1Komma5 Nötig ist er dringender als je zuvor. Denn seit 2019 hat sich immer noch nicht viel zur Erreichung des 1,5 Grad Ziels getan. Die Kipppunkte kommen näher, auch Corona ändert daran nichts. Nur leider hindert uns Corona etwas, gemeinsam auf die Straße zu gehen. Aber es gibt Alternativen, sich einzubringen. Wir zeigen ein paar Beispiele auf, wie man sich aus dem Home Office oder vom Smartphone aus leicht einbringen kann:Wahlkreis Solingen-Remscheid-Wuppertal II sagt dem Bundestag: Wir wollen mehr Klimaschutz! – online PetitionRestoreNature – online, Forderung nach Renaturierungsziele für die EUMehr Artenvielfalt im öffentlichen Raum – online PetitionVolksinitiative Artenschutz – Unterschriften können bei uns abgegeben werdenUnd noch ein etwas anderes Beteiligungsformat vom 15. bis 19. März:Digitaler Infomarkt zum 8-spurigem Ausbau der A3 zw. Opladen und Hilden Die Abschlußveranstaltung findet am Fr. 19.03., am Klimastreiktag, statt … |
| Flächenschutz ist Klimaschutz |
 |
| Der Erhalt von Grünflächen hilft auch beim Klimaschutz. Unsere Bürgerinitiative „Rettet das Ittertal“ fordert seit Anfang an, intakte Grünflächen im Ittertal auch unter dem Aspekt Klimaschutz zu erhalten und den allgemeinen Flächenfrass zu beenden. Grünflächen heizen sich nicht so stark auf wie versiegelte Beton- oder Asphaltflächen und sorgen für Kaltluftentstehung und lokale Luftströmungen. Diese Luftströmungen unterstützen eine natürliche Belüftung von angrenzenden städtischen Siedlungsflächen. Auch Regen wird durch intakte Grünflächen aufgefangen, gepuffert und auf natürliche Art und Weise in den Boden geleitet, d.h. der Regen versickert und fließt zeitverzögert in Bäche und Flüße. Die Gefahren von Starkregen werden so natürlich und ohne weiteren Aufwand verhindert. Eine Bebauung des Ittertals mit Gewerbeflächen versiegelt nicht nur die Flächen, sondern verriegelt zusätzlich auch die Biotop-Verbindung zwischen Ittertal und dem Tal der Wupper im Solinger Norden. Die Konsequenz kann nur sein, die noch vorhandenen Flächen vor Bebauung zu schützen und somit Klima- und Naturschutz zu betreiben. Der gerade noch so vorhandene durchgehende Grüngürtel rund um Solingen muß erhalten bleiben. Bevor Grünflächen sinnlos geopfert werden, müssen brachliegende ehemalige Gewerbe- und Industrieflächen wieder nutzbar gemacht werden. |
 |
| Fragen, Anregungen und Kommentare gerne an |
| Impressum: Bürgerinitiative Rettet das Ittertal c/o Ingo Hill Baverter Straße 60 42719 Solingen Newsletter abbestellen |
Kommt Fürkeltrath 2 durch die Hintertür?
Pressemeldung vom 10.02.2021 zum Entwurf des städtischen Haushalts für 2021
Im aktuellen Entwurf des städtischen Haushalts 2021 steht in der sogenannten Prioritätenliste der Investitionsmaßnahmen die Position „Vorlaufkosten Anbindung Fürkeltrath II“ mit einem Betrag von 250.000 Euro. Damit soll bereits 2021 eine Erschließung von Fürkeltrath-2 geschaffen werden, obwohl das Gewerbegebiet überhaupt noch nicht beschlossen ist.
Die Autoren des Haushaltsplans für 2021 eilen politischen Entscheidungen weit voraus. Im Haushaltsplan ist diese hohe Summe zur Vorbereitung der Anbindung des geplanten Gewerbegebiets Fürkeltrath-2 an den Autobahnzubringer vorgesehen. Und offensichtlich gibt es sogar schon planerische Aktivitäten eines externen Ingenieurs, der für den Haushaltsplan die Kosten neu geschätzt hat. Dabei gibt es offiziell noch nicht mal einen Beschluss zu einem Bebauungsplan für Fürkeltrath-2. Offiziell ist es sogar das erklärte Ziel der Stadt Solingen, künftig die zahlreichen Gewerbebrachen für neue Gewerbeansiedlungen zu nutzen.
„Mit der Ausweisung der „Vorlaufkosten“ und deren Umsetzung in diesem Jahr sollen Fakten geschaffen werden, die später die Rücknahme der Planungen eines Gewerbegebietes Fürkeltrath-2 schwieriger machen würden.“ so Dr. Cornelius Arendt, Mitglied der Bürgerinitiative „Rettet das Ittertal“. „Denn wenn das Geld erst einmal verbaut ist, wird es unwirtschaftlicher, die Planung eines Gewerbegebietes auf extremen Hanglagen mit hohen Erschließungskosten aufzugeben. Denn dann würden Forderungen aufkommen, die Investition wieder zurückzuverdienen.“
Nachhaltigkeit sieht anderes aus.
Solingen gehört zu dem Kreis der nachhaltigen Kommunen in NRW und hat ehrgeizige Ziele auch beim Thema „Natürliche Ressourcen und Umwelt“ formuliert. In der vom Rat im Jahr 2018 einstimmig beschlossenen „Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Solingen“ lautet eines der Strategischen Ziele: „Die Nutzung von Potenzialen im Innenbereich, des bestehenden Gebäudebestandes und des Flächenrecyclings und weitere geeignete Maßnahmen (z.B. verdichtetes Bauen) stehen im Fokus der Stadtentwicklung und haben Vorbildcharakter.“
Ein Gewerbegebiet auf landwirtschaftlich hochwertigen, teilweise ökologisch bewirtschafteten Flächen, die der regionalen Nahrungsmittelproduktion dienen und denen schon 2015 gutachterlich eine hohe Boden-, Landschaftsbild- und Erholungsfunktion bescheinigt wurden, passt jedenfalls nicht dazu.
Bei einer Bodenversiegelung gerade am oberen Rand des Ittertals ist mit Klimafolgeschäden bei Starkregen zu rechnen. „Werden Flächen wie Fürkeltrath-2 zugebaut und die natürliche Wasserspeicherfunktion des Bodens entfällt, führt das letztendlich zu Folgeschäden weiter unten im Talverlauf.“ erläutert der Umweltwissenschaftler Dr. Arendt. „Jede zusätzliche versiegelte Fläche am oberen Rand des Ittertals erhöht die Gefahr von Überschwemmungen oder zieht weitere teure Kanalbauten entlang der Itter nach sich“, ergänzt Ingo Hill, Sprecher von „Rettet das Ittertal“, „Wir sehen einen ähnlichen Effekt wie aktuell bei der Tunnelstraße, wo es auf Grund von versiegelten Flächen im Oberlauf des Lochbachtals jetzt zu aufwendigen Kanalbaumaßnahmen kommt, um bei Starkregen der Wassermassen Herr zu werden.“
Die Konsequenz kann nur sein, Fürkeltrath-2 bleibt, wie es ist, in landwirtschaftlicher Nutzung, die Fläche behält ihre ökologischen Funktionen und Solingen spart Geld durch Verzicht von vorauseilenden Baumaßnahmen, denen später Millionen nachgeschossen werden müssten.
Die Stadt nimmt ihre eigene Nachhaltigkeitsstrategie ernst und siedelt stattdessen auf den zahlreichen Gewerbebrachen wieder Gewerbe an.
Und das wäre dann nachhaltiges Handeln, wie wir es verstehen.