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| Sommer – Erntezeit, Ferienzeit und Zeit für ein Sommerfest |
| Es gab schon lange keinen Newsletter mehr von uns. Das bedeutet nicht, dass nichts passiert wäre. Ganz im Gegenteil, auf verschiedenen Ebenen gibt es etwas zu berichten. Fangen wir auf kommunaler Ebene an. |
 Unsere Veranstaltung im April hat gezeigt, dass Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt weiterhin ein großes Interesse daran haben und sensibel sind, wie wir als Stadtgemeinschaft mit den Grünflächen im Ittertal und der Gefahr einer weiteren Verdichtung des städtischen Raums umgehen.Die Verdichtung durch neue Gewerbeflächen wird am oberen Rand des Ittertals jetzt leider real. Die Stadt Haan hat beschlossen, das Gebiet Backesheide unmittelbar gegenüber von Fürkeltrath 2 in ein Gewerbegebiet umzuwandeln. Die Bergische Sportarena im Gebiet Piepersberg-Ost ist nach wie vor im Gespräch. Wuppertal würde gerne das Gebiet um den ehemaligen Kaisers Markt und die Post-Logistik weiter vermarkten. Das im Bild vorweggenommene „Zusammenwachsen“ von Haan, Wuppertal-Vohwinkel und Solingen-Gräfrath findet also langsam aber sicher statt. |
| Brachflächen und Buschfeld |
| Auf der anderen Seite ist positiv zu vermerken, dass es erneut einen Beschluss des Stadtrates gibt, zu versuchen, über einen Einzelfallantrag Buschfeld als Gewerbegebiet nachträglich aus dem Regionalplan Düsseldorf (RPD) zu entfernen. Das ist leider notwendig, weil es eine kleine Anzahl Solinger Mitglieder im Regionalrat geschafft hat, gegen den Solinger Ratsbeschluss zu votieren und so den neuen RPD mit Buschfled als potentielles Gewerbegebiet durchzuwinken. Zum Nachlesen bitte hier lang. Weiterhin ist positiv zu vermelden, dass Solingen verstärkt Brachflächen aufbereitet und wieder als Gewerbeflächen vermarktet, Rasspe, Omega, Grossmann, … Das ist von Anfang an eine unserer Kernforderungen. Die Grünflächen im Randgebiet der Stadt sind zu schonen, und gleichzeitig sollten die innerstädtischen Brachflächen durch eine gewerbliche Wieder-Nutzung belebt werden. Zu den Folien aus unserer Diskussionsveranstaltung  |
| Auch auf regionaler / landesweiter Ebene passieren wundersame Dinge Still und heimlich hat die Landesregierung den Landesentwicklungsplan (LEP) wieder aufgemacht und wesentliche Dinge zur Disposition gestellt. Der LEP ist bisher die „Leitlinie“ für die darunter liegenden Regionalpläne, also auch für den oben erwähnten RPD, gewesen. Aktuell liegt der LEP wieder offen aus, weil er in großen Teilen durch die aktuelle Landesregierung verändert wurde oder verändert werden soll. Zum Beispiel sind die bereits vereinbarten Flächenziele zum Schutz von Grünflächen oder Klimaschutzziele wieder rausgenommen worden. Damit gibt es diesbezüglich keine Leitplanken mehr für die Regionalpläne, in denen jetzt diese ehemaligen Vorgaben wieder viel flexibler ausgelegt werden können. Wir verlieren also wesentliche Eckpunkte und Vorgaben zur Entwicklung einer nachhaltig denkenden und handelnden Gesellschaft. Aus unserer Sicht sind das keine guten Entwicklungen. Hier geht es zum LEP |
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| Kommen wir zum wichtigsten Thema und damit wieder auf die lokale Ebene des Ittertals zurück. Es ist Sommer, die Freizeitanlage im Ittertal hat geöffnet, das Freibad lädt zum Schwimmen ein und es sind Ferien. Und kurz vor Ende der großen Ferien laden wir zu unserem Sommerfest ein! Bitte den Termin und Ort notieren: Sonntag, 26. August ab ca 12:00 Uhr auf dem Gelände des Naturfreundehauses Holzerbachtal, Eipaßstr. 25 b, 42719 Solingen |
| Impressum: Bürgerinitiative Rettet das Ittertal c/o Ingo Hill Baverter Straße 60 42719 Solingen Newsletter abbestellen |
Autor: Redaktion
19.04.2018 Einladung Diskussionsveranstaltung
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| Einladung zur Diskussionsveranstaltung Donnerstag, 26. April 2018 um 18:30 Uhr Stadtsaal Wald, Solingen |
| Wir laden Sie zu unserer Diskussionsveranstaltung ein: Thema: Bedrohtes Ittertal – Bedrohte Solinger Landwirtschaft Wann? Donnerstag, 26. April 2018, 18:30 Uhr Wo? Stadtsaal Solingen-Wald, Friedrich-Ebert-Straße 75 Wir berichten über die aktuelle Situation, über Ratsbeschlüsse und den Regionalplan.Wir verdeutlichen die Bedeutung, Funktion und Entwicklung des Ittertals, stellen die Konsequenzen einer Bebauungsverdichtung dar und erläutern den Wert der Biotopvernetzung und der landwirtschaftlichen Nutzung. Hierzu haben wir Dr. Boomers, Leiter der Station Mittlere Wupper, eingeladen.Wir sprechen über Ökonomie und Ökologie, effiziente Nutzung, Flächenbedarf, Vorrat an Brachflächen, Sicherung von Gewerbeflächen und Landschaftspflege.Wir erwarten die aussagekräftigen Statements der Fraktionsvertreter des Solinger Stadtrates.Wir beschäftigen uns mit der Existenzfrage der Landwirtschaft und der nachhaltigen Versorgung aus der Region.Im Anschluss ist Gelegenheit zu einer regen Diskussion mit den interessierten Besuchern unserer Veranstaltung.Link zum Einladungs-Flyer Wir freuen uns über Ihr zahlreiches Erscheinen und bitten um Ihre rege Teilnahme. Freundliche Grüße Ihre Bürgerinitiative Rettet das Ittertal |
| Hintergrundinformationen: Bedrohte Solinger Landwirtschaft – Bedrohtes Ittertal Hintergründe zur Diskussionsveranstaltung am Donnerstag 26. April 2018 ab 18:30 Uhr im Walder Stadtsaal in Solingen-Wald. Der Regionalrat hat die Aufstellung des neuen Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf im Dezember 2017 nach zweifacher Auslage und Änderung beschlossen. Leider sind wir, die Bürger der Städte Solingen und Haan, dabei mit unseren Aktivitäten und Stellungnahmen zum Schutz des Ittertals nicht durchgedrungen. Der regional bedeutsame Grünzug ist als Teil des Biotopverbundes in NRW weiterhin bedroht. Im Ittertal sind vier landwirtschaftlich genutzte Freiflächen, die zugleich auch wertvolle Naturräume darstellen, von einer Überbauung mit Gewerbegebieten bedroht. Die Flächen Keusenhof, Buschfeld, Fürkeltrath 2 und Piepersberg West haben jedoch zum Teil beachtlich hohe Bodenwerte (hohe Fruchtbarkeit des Bodens) und besitzen, gutachterlich bestätigt, durchweg „besonders schutzwürdige“ bzw. „schutzwürdige“ Bodenfunktionen. Im Regionalplan wurden diese vier Flächen nun so „überplant“, dass dort Gewerbegebiete etc. festgelegt und die Äcker bebaut und damit dauerhaft versiegelt, also vernichtet, werden können. Der Regionalrat hat dabei dem Planentwurf der Bezirksregierung, in den die völlig überzogenen Vorstellungen zum zukünftigen Bedarf an Gewerbeflächen der Bergischen Entwicklungsagentur einflossen, nun zugestimmt. Damit verstößt er gegen die eigenen Grundsätze und Ziele, unsinniges „Vorratsdenken“ zu vermeiden. Nun liegt es beim Stadtrat Da der Regionalplan den Weg für die Umwidmung der Freiflächen im Ittertal von landwirtschaftlicher Nutzung in Besiedlungsflächen freimacht, liegt die planerische Verantwortung nun bei den Städten. In Solingen wird seit vielen Jahren nach dem Grundsatz verfahren, einen möglichst großen Flächenpool verfügbar zu halten, um bei eventuellen Nachfragen von Investitionswilligen „etwas anbieten“ zu können. Tatsächlich gibt es aber weit weniger solcher Nachfragen, als der Bezirksregierung angegeben wurden. Selbst bereits entwickelte Freiflächen, wie Fürkeltrath 1, konnten seit 2001 bis heute noch nicht mit Gewerbe besiedelt werden! Außerdem zeigte das Flächenkataster der Stadt Solingen schon 2013 Brachflächen im Umfang von 52,9 ha für die gewerbliche Nutzung im Stadtinnenraum. Leider liegt, obwohl längst zugesagt, bisher keine Aufgliederung nach Teilflächen vor. 2017 waren es dann bereits 77,8 ha; so die Verwaltung. 778.000 qm Gewerbebrachen Dazu kommen seit langem nicht verkaufte Flächen wie Fürkeltrath 1. Brauchen wir wirklich noch mehr? Tatsächlich wächst der Flächenvorrat mit jeder Firmenschließung und widerspricht dem vor sechs Jahren benannten „erkennbaren Bedarf“ für neue Gewerbegebiete völlig; ist, trotz der konjunkturell guten Wirtschaftslage, sogar abnehmend. Die Produktionswelt ist offensichtlich im Wandel. Positiv zu bewerten sind erste Ansätze für eine grundlegende Wandlung im Flächenmanagement der Stadt. Das Brachen-Recycling wird forciert, da hier schon lange Fördergelder auf Abruf warten. Dies stellt Flächen bereit für Unternehmen, die bei geringer Fläche personalintensiv auch höhere wirtschaftliche Ergebnisse erzielen. Dies ist für unsere Stadt dringend notwendig. Und es vermindert den Flächenfraß und die Versiegelung von Freiflächen der Landwirtschaft, der Landschaft und unseres Erholungsraums. Diese lobenswerten Maßnahmen der Stadt müssen nun aber auch endlich dazu führen, dass gar keine neuen Flächen im Außenbereich mehr bebaut werden! Wer regiert? Die Minderheit regiert! Es ist besonders unverständlich, dass gerade auch die Solinger Mitglieder des Regionalrates dort gegen die eindeutigen Beschlüsse des jeweiligen Stadtrates stimmten. Der Solinger Stadtrat stimmte zum Beispiel mit 94% und der Haaner Stadtrat mit 100% für den vollständigen Erhalt der fast 20 ha großen landwirtschaftlich genutzten Fläche Buschfeld und damit auch gegen die Aufnahme dieser Fläche in den Regionalplan. Die Stadträte von Solingen und Haan repräsentieren rund 200.000 Einwohner. Dennoch wurden Sie von den Regionalratsmitgliedern, die über kein direktes Mandat verfügen, missachtet. Ein einmaliger Vorgang, der mit den Grundsätzen der Nachhaltigkeit, zu denen sich auch Solingen offiziell bekennt, nicht vereinbar ist. Alles gut? Der Solinger Stadtrat ist durch den Regionalplan nicht gezwungen, Buschfeld gegen seinen Willen zu bebauen. Auch zu Fürkeltrath 2 und Piepersberg West hatte der Stadtrat abweichend zum Regionalplan beschlossen, nur ca. 45% der Flächen zu bebauen und nicht die kompletten Gebiete. Leider wächst aber trotzdem die Wahrscheinlichkeit einer Bebauung durch diesen Regionalplanbeschluss. Bisher hat der Stadtrat zwar eine klare Position. Aber was ist nach der nächsten Wahl? Als Bürgerinitiative wenden wir uns daher insgesamt bereits gegen jede Planung einer weiteren Bebauung des Ittertals. Mit der Veranstaltung wollen für den Erhalt des Ittertals und für den Erhalt der landwirtschaftlichen Flächen in Solingen werben. Zur Diskussionsveranstaltung am 26.04.2018 kommen unter anderem:Mandatsträger der politischen ParteienLandwirte und deren OrganisationenUmweltverbändeKirchenBürger und Bürgerinitiativen Gerade Landwirte sind generationenübergreifende Gestalter und Pfleger der ländlichen Räume. Sie prägten in Generationen unsere Landschaften, die uns daher Nahrung geben und uns zur Erholung dienen. Die Bauernverbände erhalten damit, abgesehen von der Erzeugung von Nahrungsmitteln und derer regionaler Vermarktung, eine grundlegende ökonomische, soziale und ökologische Bedeutung, die weit über die Bewertung der Flächen in der einen oder anderen Form der Nutzung hinausgeht. Der ungehemmte Flächenfraß muss ein Ende finden. Bitte kommen daher auch Sie am 26. April 2018 um 18:30 Uhr in den Walder Stadtsaal. Und, leiten Sie bitte diese Einladung an Interessierte weiter. Danke! |
| Anregungen und Kommentare diskutieren wir gerne mit Ihnen: |
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31.03.2018 Oster-Mailing
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| Ostern, grüne Welle und Veranstaltungsankündigungen |
| Das Naheliegende zuerst: Wir wünschen schöne Ostern! Auch wenn der Newsletter-Versand am Karsamstag zeitlich mitten in die Osterfeiertage, wünschen wir allen Lesern noch schöne Feier- und Ferientage! |
| Grüne Welle, Politik und Glauben Nicht nur zur Osternzeit ist es schwierig, über Politik und Glauben zu schreiben. Aber kurz vor Ostern haben unsere Ratsmitglieder wieder ein gutes Beispiel geliefert, wie auf Basis von Glauben und Befürchtungen über ein Sachverhalt diskutiert wurde, der objektiv belegbar wäre. Am 2. März schrieb das Tageblatt, dass Busse und Fußgänger eine grüne Welle auf der Konrad-Adenauer-Straße verhindern, siehe hier. Hintergrund ist, dass Solingen ein Luftreinhalteplan aufstellen muß, weil die Messwerte auf der Konrad-Adenauer-Straße zu schlecht sind. In der Ratssitzung am 25. März zeigte sich dann, dass die Politik bezüglich dieser Thematik gespalten ist (ST-Bericht) und man mit parteipolitisch-fundamentalistischen Äußerungen argumentiert, weil man glaubt zu wissen, was die bessere Lösung wäre. Dabei hilft Glauben hier nicht weiter. Alleine Fakten, d.h. möglichst geringe Schadstoffbelastungen, helfen den Bürgern. Und um das zu erreichen, sind alle Voraussetzungen vorhanden:eine Meßstation,eine Ampelsteuerung, die mit Sendern in den Bussen beeinflußbar ist und eine gesetzliche Vorgabe bzgl. Grenzwerten.Also einfach eine Meßreihe durchführen, bei der verschiedene Parameter (Ampelphasen in Abhängigkeit von Verkehrsdichte, Tageszeit, Wetter, …) solange variiert werden, bis die gemessenen Schadstoffe möglichst gering sind. Und dazu muß man nicht glauben, zu wissen, wie die Lösung wäre. Man kann ausprobieren und messen, was die beste Lösung ist. Als Bürger erwarte ich hier praktikable Lösungen, kein parteipolitisches Rumgeeiere. Es ist selten genug, dass Maßnahmen so einfach meßbar sind. In vielen anderen politischen Feldern ist es nicht so einfach meßbar. Zum Beispiel war es zwar lange vor dem Hofgarten-Projekt bereits bekannt, dass sich der EInzelhandel stark verändert und es viel zu viel und auch unpassende Verkaufsfläche in der Solinger Innenstadt geben würde. Leider hat nur keiner der Entscheider die Signale (die Fakten) sehen wollen, weil auch hier wieder der Glaube an die Versprechen eines Investors die Sinne vernebelt hat. Mit dem Resultat der großen Leerstände und damit einer unattraktiven Innenstadt müssen wir Bürger jetzt leben. Als Bürgerinitiative sind wir schon froh, dass mittlerweile beim Thema Gewerbefläche nicht automatsich nur an Grünflächen gedacht wird, sondern auch die zahlreichen Brachflächen in Betracht gezogen werden. Und damit das so bleibt und die für Mensch und Natur wertvollen Grünflächen erhalten bleiben, laden wir zu einer Diskussionsveranstaltung ein. |
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| In eigener Sache eine Veranstaltungsankündigung: Am Donnerstag 26. April laden wir Sie für 18:30 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung in den Walder Stadtsaal ein. Der Regionalplan ist Ende 2017 verabschiedet worden. Der Regionalrat hat sich dabei über die kommunalen Ratsbeschlüsse hinweggesetzt und Festlegungen von Gewerbegebieten im Ittertal getroffen, die nicht nur den Biotop-Verbund Ittertal, sondern auch die hier noch heimische Landwirtschaft bedrohen. Die Bürgerinitiative „Rettet das Ittertal“ lädt daher zu einer Diskussionsveranstaltung in den Walder Stadtsaal. Die örtlichen Fraktionen im Solinger Stadtrat sind zu einer öffentlichen Stellungnahme und Begründung ihrer im Stadtrat und Regionalrat unterschiedlichen Abstimmung aufgerufen. Fragen Sie die Fraktionsvertreterzum Beispielwarum die Solinger und Haaner Position der Stadträte zu Buschfeld nicht im Regionalplan umgesetzt wurde,warum die Ergebnisse und Vorgaben des großen Umweltgutachtens zum Ittertal den Regionalrat nicht interessieren und er sich darüber hinweggesetzt hat oderwie sich die lokale Politik die Gestaltung des oberen Ittertals längs des Weges von der Autobahn nach Gräfrath vorstellt, wenn alle im Regionalplan möglichen Gewerbegebiete tatsächlichen bebaut werden.Hintergründe gibt es hier. Filmvorstellung Zu guter Letzt weisen wir auf eine Veranstaltung des BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hin: Eine kostenlose Filmvorführung mit anschließender Diskussion: „POWER TO CHANGE – DIE ENERGIEREBELLION“ von Carl A. Fechner am 10. April 2018 um 18 Uhr im Industriemuseum, Merscheider Straße 289-297. Mehr Infos gibt es hier. |
| Anregungen und Fragen: |
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21.12.2017 Es weihnachtet sehr
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| Das Jahr neigt sich dem Ende, alles kommt zur Ruhe. Nur nicht die Politik. Zum Jahresende dreht der Regionalrat erst richtig auf und legt den Solingern eine gar nicht schöne Bescherung unter den Tannenbaum. |
| Fakten, Statements, Berichte zum Regionalplan Düsseldorf |
| Am 14.12.2017 hat der Regionalrat den Regionalplan Düsseldorf (RPD) beschlossen. Und die Bescherung für alle Solinger, Haaner und Wuppertaler Anwohner des Ittertals ist, dass wieder alle fraglichen Gewerbegebiete (Buschfeld, Keusenhof, Fürkeltrath 2 und Piepersberg-West) in voller Größe enthalten sind.Die Fläche Buschfeld bleibt im Regionalplan drin, obwohl sich der Solinger und Haaner Stadtrat gegen ein Gewerbegebiet mehrheitlich ausgeprochen haben.Piepersberg-West und Fürkeltrah 2 bleiben weiterhin in alter Größe eingetragen, obwohl das Gesamtgutachten Ittertal eine Reduzierung auf ca. jeweils die Hälfte empfiehlt.Das Ergebnis ist nicht sehr erfreulich, weil so in späteren Jahren mit anderen lokalen Ratsmehrheiten doch wieder einfach Gewerbegebiete im Ittertal entstehen können auch wenn sich heute dafür keine Mehrheiten finden. Der Regioanlplan hat eine Laufzeit von ca 15-20 Jahre. Weitere Informationen und auch eine Presseerklärung, die das besondere Abstimmungsprozedere thematisiert, ist auf www.rettetdasittertal.de zu finden. Und was ein Eintrag als Gewerbegebiet im Regionalplan bedeutet, sehen wir gerade bei der Fläche „Nördliche Backesheide“, die auf Haaner Gebiet liegt und quasi still und heimlich aus der Versenkung geholt wurde und nun ein Gewerbegebiet wird. Damit beginnt die räumliche Verdichtung am oberen Rand des Ittertals. |
| Die Bezirksregierung schreibt: Der Regionalplan stellt die Weichen für eine erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung in den nächsten Jahrzehnten, indem er der Planungsregion Düsseldorf rund 3200 Hektar (!) Entwicklungspotenziale für Gewerbe sichert. Viele Städte und Gemeinden haben die Chance genutzt, neue Standorte zu forcieren und „Planungsleichen“, das heißt nicht umsetzbare Flächen, zu streichen. Nur Solingen hat es Dank zweier Solinger Regionalratsmitglieder der CDU und FDP nicht geschafft, Buschfeld aus dem Plan rauszunehmen, obwohl der Rat dies mehrheitlich beschlossen hatte. Lesen Sie dazu ein Pressemeldung der SPD in RP-online. Anfang 2018 wird der neue RPD in Kraft treten und passend dazu hat auch noch rechtzeitig vor Weihnachten die neue Landesregierung NRW das „Entfesselungspaket 2“ verabschiedet. Darin verabschiedet sich die Landesregierung u.a. vom 5-ha-Grundsatz. NRW rückt damit ganz von dem Grundsatz ab, pro Tag nicht mehr als fünf Hektar neue Fläche zu verbrauchen. Der Landesentwicklungsplan (LEP) als Dach über die Regionalpläne wird oder ist schon entsprechend angepasst. Trotz dieser wenig erfreulichen Entwicklungen, gibt es auch positives zu berichten: Solingen kümmert sich vermehrt um gewerbliche Brachflächen, siehe Raspe, Omega, Grossmann. Und die Innenstadtentwicklung ist ebenfalls in den Fokus gerückt, nachdem mal endlich akzeptiert hat, dass Solingen zuviel Einzelhandelsfläche in der City hat. Gut so! Solingen braucht eine aktive Innenstadtentwicklung und eine dadurch ausgelöste Attraktivierung. Das ist besser und nachhaltiger, als Grünflächen im Außenbereich platt zu machen. Man könnte auch mal darüber reden, dass Solingen das größte Obus-Netz Deutschlands hat. Das ist Elektromobilität pur. Und das Netz funktioniert auch noch mit regional erzeugtem Strom. Das weiß nur keiner außerhalb der Stadtgrenzen… Solingen und Solinger/innen, aufwachen! In diesem Sinne, auf ins neue Jahr! |
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