Der Stadtrat folgt den Beschlüssen des Planungsausschusses ASUKM vom 19.09., siehe hier.
- Die Stellungnahme der Stadt zum Regionalplan Düsseldorf (RPD, in dem zukünftige mögliche Gewerbegebiete im Regierungsbezirk Düsseldorf festgelegt werden) bleibt unverändert, d.h. die Gebiete Keusenhof, Fürkeltrath 2 und Piepersberg-West sollen als Gewerbegebiete, Buschfeld soll nicht als Gewerbefläche entwickelt werden.
- Bauleitplanung für Mehrzweckhalle auf Piepersberg-West beschlossen.
Das bedeutet, die Grünfläche wird für Bebauung und Umwandlung in Gewerbefläche freigegeben (auch wenn alle „Dafür-Stimmer“ betonen, dass jetzt erst mal „nur“ Planungssicherheit für den Investor für weitere Untersuchungen (Lärm, Verkehr, Natur) geschaffen wird). Jeder weiß, dass diese Entscheidung quasi gleichbedeutend mit einer allgemeinen Zustimmung zur Halle auf dieser Fläche ist.
Interessant bei der Ratssitzung war, dass die FDP beantragt hatte, erneut über Buschfeld abzustimmen. Die FDP wollte Buschfeld weiterhin als Gewerbegebiet, allerdings haben alle anderen Ratsmitglieder dagegen gestimmt.
Bei den Stellungnahmen der Parteien zum Thema Bauleitplanung Mehrzweckhalle war zu beobachten, dass die Befürworter sich genötigt fühlten, die Diskussion immer nur auf die Frage „Mehrzweckhalle für BHC ja oder nein“ zu lenken. Uns geht es letztendlich aber gar nicht um die Frage, ob der BHC eine Halle bauen darf oder nicht, sondern um den ORT. Wir halten Piepersberg-West nicht für geeignet, weil die Grünfläche grundsätzlich nicht bebaut werden sollte, egal mit was.