Flächenpool in NRW – klarer Überblick über Brachflächen in Solingen

Dass die Landesregierung in diesen Tagen (18.03.2014) beschlossen hat, den Flächenpool nach einer längeren Erprobungsphase nun in den Regelbetrieb zu überführen, begrüßt die Bürgerinitiative „Rettet das Ittertal“ lebhaft.

Ziel des Verfahrens ist es, brachliegende Flächen in den Kommunen bedarfsorientiert und standortgerecht neuen Nutzungen zuzuführen. Das ist auch für die Bürger in Solingen ein wichtiger Fortschritt, weil auf diesem Wege ein klare Übersicht über die verfügbaren Brachflächen gewonnen wird. Sie wird aufdecken, in welchem Umfange bedarfsorientierte und standortgerechte Nutzungen in Aussicht genommen und vollzogen werden. Ein weiterer großer Vorteil liegt aus Bürgersicht darin, dass eine unsinnige Vorratswirtschaft nach dem Grundsatz: Wir müssen etwas anbieten können, wenn ein Investor Interesse zeigt, wie sie bisher teilweise betrieben wurde, unterbunden wird..

„Das Verfahren des Flächenpools ist das neue zentrale Instrument zum Flächenmanagement in NRW“ bemerkte Stadtentwicklungsminister Michael Groschek. Es ist ein dialogorientiertes, auf Konsens ausgerichtetes Verfahren, in dem die Kommunen der Nutzung von Brachflächen im Innenbereich den Vorrang vor der Nutzung von Flächen im Freiraum einräumen. Genau dies sind die Forderungen der Bürgerinitiative „Rettet das Ittertal“ Diese Flächenpool wird auch geeignet sein, um in Zukunft die beabsichtigte Umwandlung von bisher gewerblich genutzten Arealen in Wohnbebauung oder großflächige Nutzung für Einzelhandelsbetriebe dahingehend zu überprüfen , dies „bedarfsorientiert“ und „standortgerecht“ ist.

22.03.2014, Dr. Helmut Nieder

Dramatische Verluste von Acker- und Grünland vermeiden

„Fläche ist ein nicht vermehrbares Gut“ führte der Umwelt- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel kürzlich aus. Der dauerhafte Verlust von wertvollem Acker- und Grünland ist nicht nur weltweit, sondern auch im dichtbesiedelten Land NRW ein immer größeres Problem. Den täglichen Verlust von 5 bis 7 ha kann sich das Land einfach nicht leisten. Eine nachhaltige Flächennutzung ist dringend erforderlich. Daher will die Landesregierung den tägliche Flächenverbrauch für Siedlung und Verkehr von z. Zt. 5 bis 7 ha mittelfristig auf Null senken.

Die Bürgerinitiative „Rettet das Ittertal“ hat in Ihrer Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan 2025 an die Staatskanzlei in Düsseldorf u.a. ausgeführt, dass die Entwicklungspläne der Stadt Solingen dem Ziel der nachhaltigen Flächennutzung völlig zuwiderlaufen. Allein 31 ha Nettofläche (wahrscheinlich mehr als 45 ha Gesamtfläche), also die Fläche eines ganzen Bauernhofes, sollen nach den Plänen in Gewerbegebiete umgewandelt und damit unwiederbringlich versiegelt werden. Dabei dienen die Pläne zunächst nur der Vorrathaltung, ohne dass ein tatsächlicher Bedarf für weitere Gewerbegebiete erkennbar ist.
Die Bürgerinitiative hat in ihrer Stellungnahme an die Staatskanzlei außerdem mit Verweis auf eine sehr umfassende Materialsammlung dargelegt, dass die städtischen Entwicklungspläne ausschließlich wirtschaftlich unterlegt sind. Soziale und ökologische Ansprüche und Erfordernisse fehlen völlig. Sie entsprechen damit in keinem Falle der grundsätzlichen Forderung nach einer nachhaltigen Raumentwicklung, die im Landesentwicklungsplan höchste Priorität hat.

03.03.2014 Dr. Helmut Nieder